Politik

Politik 26.09.2024 14:05:40 UHR

Stärkung des ÖPNV in Südniedersachsen: René Kopka & Sabine Tippelt setzen sich für die Einrichtung einer Modellregion in der Solling-Vogler-Region ein

Einbeck (red). Die SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Tippelt (Landkreis Holzminden) und René Kopka (Wahlkreis Einbeck) setzen sich für die Einrichtung einer ÖPNV-Modellregion in der Solling-Vogler-Region.

Politik 26.09.2024 10:17:32 UHR

Projekt „10 unter 20“ des SPD-Unterbezirk Northeim-Einbeck startet wieder

Einbeck (red). Ein spannendes Projekt wird fortgesetzt. Auch in diesem Schuljahr bietet der SPD-Unterbezirk Northeim-Einbeck zehn politisch interessierten jungen Menschen im Alter zwischen 16 und 20 Jahren die Möglichkeit, einen Einblick zu bekommen, wie politische Arbeit funktioniert und wie man sich politisch einbringen kann.

Politik 24.09.2024 10:19:28 UHR

René Kopka (SPD): Ehrenamtskarte ist jetzt auch digital verfügbar – neue App steht zum Download bereit

Einbeck (red). Das Land Niedersachsen hat die neue App für die Ehrenamtskarte veröffentlicht. In der App kann die Ehrenamtskarte beantragt und verlängert werden. Außerdem kann die Karte auf dem Smartphone digital vorgezeigt werden, um von den landesweit 2.700 Vergünstigungen zu profitieren.

Politik 24.09.2024 09:25:16 UHR

Projekt „MAGIC – KlimaBack“ erhält Förderung in Höhe von 1.127.913 Euro

Berlin/Einbeck (red). Mit dem Forschungs- und Innovationsprogramm „Klimaschutz in der Landwirtschaft“ verfolgt das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft das Ziel, Treibhausgasemissionen in der Landwirtschaft zu reduzieren.

Politik 24.09.2024 09:20:01 UHR

SPD-Unterbezirk Northeim-Einbeck fordert „Rechtssicherheit für Hauptverwaltungsbeamte“

Bad Gandersheim (red). „Mit Bedauern nimmt der geschäftsführende Vorstand des SPD-Unterbezirk Northeim-Einbeck das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg zur Bürgermeisterwahl in Bad Gandersheim zur Kenntnis und wird dieses selbstverständlich auch akzeptieren“, erklärt der SPD-Unterbezirk Northeim-Einbeck.

Es handele sich jedoch um ein Urteil, welches über die Parteigrenzen hinaus weitreichende Folgen für die kommenden Kommunalwahlkämpfe haben werde, führt die SPD weiter aus.

„Denn es stellt sich nun die ganz entscheidende Frage, was Amtsinhaberinnen und Amtsinhaber, die sich zur Wiederwahl stellen, künftig noch dürfen.

Politik 24.09.2024 06:58:32 UHR

Verzögerungen beim Glasfaserausbau in Kohnsen: Verwaltung stoppt Arbeiten bis zur Mängelbeseitigung

Kohnsen (red). Der Ausbau des Glasfasernetzes in Kohnsen verzögert sich weiter, dies wurde im vergangenen Ortsrat in Kohnsen thematisiert. Obwohl vorbereitende Arbeiten zwischen den umliegenden Ortschaften bereits abgeschlossen wurden, hat die Verwaltung den weiteren Ausbau vorerst gestoppt, wurde im Ortsrat ausgeführt. Grund dafür sind festgestellte Mängel, die erst behoben werden müssen, bevor die Arbeiten im Ort fortgesetzt werden können.

Die Firma Goetel, die mit der Durchführung des Glasfaserausbaus beauftragt ist, habe bereits Kontakt mit dem Ortsrat aufgenommen, um mögliche Lagerflächen und Standorte für Verteilerkästen im Ort zu klären.

Politik 23.09.2024 12:16:31 UHR

Ortsrat Vogelbeck thematisierte Solar-Beleuchtung, neue Soccer-Arena-Netze, Brunnenbetrieb, Baumpflege und Adventsnachmittag

Vogelbeck (red). In der jüngsten Sitzung des Ortsrates Vogelbeck wurden wichtige Entscheidungen für die Ortschaft getroffen. Neben der Planung eines Solar-Projekts für die Bushaltestelle in der Hagebuttenstraße standen auch Maßnahmen für die Soccer-Arena, den Dorfbrunnen und die Baumpflege auf der Tagesordnung.

Solar-Beleuchtung für Bushaltestelle

Ortsratsmitglied Köhler berichtete über ein neues Smart City-Projekt.

Politik 22.09.2024 08:51:26 UHR

Neuwahl in Bad Gandersheim nach Urteils des Oberverwaltungsgerichts - CDU: „Wir sehen in dieser Entscheidung vor allem die Chance“

Bad Gandersheim (red). Nachdem am Mittwoch das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg offiziell die Abweisung der Anträge auf Zulassung zur Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtes Göttingen vom 28.

Politik 21.09.2024 08:20:24 UHR

Arbeitskreis Haushalt und Finanzen der SPD-Landtagsfraktion auf Klausurtagung in Einbeck und Bad Gandersheim

Einbeck (red). Der Arbeitskreis Haushalt und Finanzen der SPD-Landtagsfraktion hat seine Klausurtagung in Einbeck und Bad Gandersheim abgehalten. Als SPD-Landtagsabgeordneter vor Ort und Finanzpolitiker konnte René Kopka seine Fraktionskolleginnen und -kollegen in seinem Wahlkreis begrüßen und durch die von ihm organisierten Programmpunkte führen.

Zu Beginn stand ein Austausch mit dem Finanzamt Goslar-Bad Gandersheim auf dem Plan.

Politik 19.09.2024 11:57:26 UHR

Oberverwaltungsgericht bestätigt Ungültigkeit der Bürgermeisterwahl in Bad Gandersheim

Bad Gandersheim (red). Der 10. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat am 16. September 2024 den Anträgen auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Göttingen vom 28.

Politik 16.09.2024 10:15:28 UHR

Zuschussanträge im Ortsrat genehmigt: Unterstützung für Dartsparte und Dorfgemeinschaft

Stroit (red). In der Sitzung des Ortsrates der Ortschaften Bartshausen, Brunsen, Hallensen, Holtershausen, Naensen, Stroit, Voldagsen und Wenzen am 12. September wurden zwei Zuschussanträge einstimmig beschlossen.

MTV Naensen – Zuschuss für die Dartsparte

Der MTV Naensen beantragte einen Zuschuss von 50 Prozent der Kosten für die Anschaffung von drei Android-Tablets inklusive Wandhalterungen, welche für die Dartsparte benötigt werden.

Politik 13.09.2024 13:50:40 UHR

René Kopka (SPD): Gemeinsamer Einsatz für das Hochwasserrückhaltebecken Bornhausen zahlt sich aus – Land stockt Sondervermögen Hochwasserschutz auf

Northeim (red). Der SPD-Landtagsabgeordnete René Kopka zeigt sich erfreut über die Mitteilung des Landes Niedersachsen, das Sondervermögen Hochwasserschutz ab 2025 bis 2048, um jährlich 10,6 Millionen Euro und damit insgesamt 254 Millionen Euro zu erhöhen.

Minister Christian Meyer hat nunmehr bestätigt, dass davon auch die weitere Planung und vor allem die Umsetzung des Hochwasserrückhaltebeckens Bornhausen profitieren werden.

Politik 11.09.2024 11:28:36 UHR

Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Einbeck mit Vorbereitung für die Bundestagswahl

Einbeck (red). Die Einbecker SPD hat kürzlich ihre Mitgliederversammlung im Hotel Panorama abgehalten und den anwesenden Mitgliedern über Aktuelles aus der Kommunal-, Landes- und Bundespolitik berichtet.

Politik 07.09.2024 07:59:41 UHR

René Kopka (SPD): Niedersachsen setzt auf KI zur Bekämpfung von Steuerbetrug und Steuervermeidung

Einbeck/Hannover (red). Grenzüberschreitender Umsatzsteuerbetrug und aggressive Steuervermeidungsstrategien entziehen dem Staat jährlich erhebliche Steuereinnahmen. Insbesondere bei international agierenden Netzwerken sind die komplexen Strukturen und unvollständigen Daten eine große Herausforderung für die Steuerfahndung.

Politik 06.09.2024 18:53:32 UHR

Haushalt 2025: Stadt Einbeck startet mit 7,5 Millionen Euro Defizit ins neue Jahr

Einbeck (zir). Der Haushaltsentwurf für das kommende Jahr wurde am vergangenen Mittwoch bei der Sitzung des Rates der Stadt Einbeck den Ratsmitgliedern vorgestellt. Der Stellvertreter der Bürgermeisterin Dr.