Politik

Politik 15.11.2023 11:03:05 UHR

Gruppe LIBERAL UND KLAR fordert „Runden Tisch zur Zukunftssicherung der Einbecker Schwimmbäder“

Einbeck (red). Angesichts der Schließung von Bädern in anderen Städten und einer anstehenden Millioneninvestition in die Sanierung des Lehrschwimmbeckens in der Geschwister-Scholl-Schule hat sich die Gruppe LIBERAL UND KLAR in den vergangenen Monaten intensiv mit der Thematik der örtlichen Schwimmbäder beschäftigt und beantragt in der kommenden Ratssitzung die Einführung eines Runden Tisches, um für die Zukunft Prozesse zu optimieren und die Kosten zu senken.

LIBERAL UND KLAR fordert in dem Antrag konkret die Einbindung von Vertreterinnen und Vertreter der Stadtwerke Einbeck, der Stadtverwaltung, aus den die Bäder nutzenden Vereinen und seitens der Politik, um insbesondere die Vernetzung zwischen den beiden Schwimmbädern in der Kernstadt zu verbessern, aber auch das dritte Hallenbad im Stadtgebiet, das seit rund 30 Jahren erfolgreich auf Vereinsbasis kostendeckend betriebene Bad in Greene mit einzubeziehen.

Die Ratsgruppe erhofft sich von der Einrichtung des Runden Tisches ganz konkrete positive Impulse: eine bessere Vernetzung der Beteiligten, die Verbesserung der Abstimmung bzw.

Politik 15.11.2023 06:36:50 UHR

René Kopka (SPD): Bürgersprechstunde in Uslar als wichtiger Austausch

Uslar (red). Der SPD-Landtagsabgeordnete René Kopka hat in Uslar eine Bürgersprechstunde angeboten. Während der zwei Stunden wurden von interessierten Bürgerinnen und Bürgern verschiedenste Themen angesprochen.

Politik 12.11.2023 10:48:14 UHR

Stadtratsgruppe LIBERAL UND KLAR positioniert sich zum Haushalt 2024: Kritik an Herausnahme der Kosten für den Neustädter Kirchplatz und geplantem Nachtragshaushalt

EINBECK. Mit Unverständnis hat die Einbecker Ratsgruppe LIBERAL UND KLAR die abschließenden Haushaltsberatungen für das Jahr 2024 im Finanzausschuss verfolgt. In der Sitzung vor wenigen Tagen erklärte die Ratsmehrheit aus SPD und CDU, man wolle den Haushalt „entschlacken“ und die Arbeit der Verwaltung und der Genehmigungsbehörde vereinfachen.

Für die Gruppe LIBERAL UND KLAR sind die im Ausschuss von der Ratsmehrheit vorgebrachten Punkte lediglich taktische Manöver, um den kommenden Haushalt optisch zu schönen.

Politik 12.11.2023 03:08:20 UHR

Frauke Heiligenstadt: Bund gibt 30 Mio. Euro für neue Sirenenförderung frei

Berlin (red). Im Notfall zählt jede Minute: In Krisen oder bei Katastrophen muss die Bevölkerung schnell und zuverlässig gewarnt werden, um sich in Sicherheit bringen oder Gegenmaßnahmen ergreifen zu können.

Politik 09.11.2023 14:32:34 UHR

ICE-Halte in Kreiensen und Northeim: René Kopka und Sebastian Penno setzen sich für Erhalt ein

Northeim/Kreiensen (red). Die SPD-Landtagsabgeordneten René Kopka und Sebastian Penno setzen sich für den Erhalt der ICE-Züge durch das Leinetal mit Station in Kreiensen, Northeim, Alfeld und Elze ein.

Politik 08.11.2023 15:35:12 UHR

CDU und Unabhängige im Bad Gandersheimer Stadtrat erfreut über Betrag für Heimatmuseum

Bad Gandersheim (red). In der letzten Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport der Stadt am vergangenen Montag wurde in einem breiten, fraktionsübergreifenden Konsens eine Finanzielle Unterstützung für das Heimatmuseum beschlossen.

Politik 05.11.2023 07:58:32 UHR

René Kopka (SPD): „Herbst-Steuerschätzung bestätigt weitsichtige Finanzplanungen des Landes“

Northeim (red). Die aktuelle Herbst-Steuerschätzung hat die Budgetplanungen des Landes Niedersachsen bestätigt, was auch in der Unterrichtung durch das Finanzministerium im Ausschuss für Haushalt und Finanzen bekräftigt wurde.

Politik 01.11.2023 05:48:29 UHR

Wahlkreisbesuchergruppe zu Gast bei René Kopka (SPD) im Niedersächsischen Landtag

Hannover (red). Der SPD-Landtagsabgeordnete René Kopka hat während der zurückliegenden Plenarwoche interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis im Landtag empfangen.

Die Besuchergruppe, die vor allem aus dem Bereich Seesen und Einbeck nach Hannover kam, wurde von René Kopka vor dem Leineschloss empfangen.

Politik 29.10.2023 05:16:06 UHR

Politische Unterstützung für das Projekt „Alte Trocknung“ in Kreiensen: Investor will besonderen Anziehungspunkte schaffen / weitere Schritte

Einbeck (red). Rund um das Gelände der „Alten Trocknung“ im Bereich Kreiensen soll nach der Idee und den Wünschen der Unternehmerfamilie Langheim ein gastronomischer und touristischer Knotenpunkt in der Region entstehen.

Politik 23.10.2023 06:02:05 UHR

Lena Düpont MdEP und CDU-Kreisverband Northeim fordern: Ungeregelte Migration stoppen

Brüssel/ Northeim (red). Das Thema der Migration und der richtige Umgang mit ungeregelter Migration hat in den letzten Wochen die politische Debatte dominiert. Insbesondere die Verhandlungen zu einem neuen Migrationspakt der EU haben hier Debatten ausgelöst und in der Bundesregierung mal wieder ein „Machtwort“ des Bundeskanzlers erforderlich gemacht, damit Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) die Verhandlungen für eine effizientere Kontrolle und Regelung der Migration nach und in Europa nicht blockieren.

„Das Machtwort des Bundeskanzlers war ein längst überfälliges Signal.

Politik 19.10.2023 09:37:40 UHR

Goetheschule Einbeck: Kreistag beschließt Abriss der Anbauten und Neubau: Schule verbleibt damit an ursprünglichem Standort

Northeim (lpd). Der Kreistag des Landkreises Northeim hat in einer Sondersitzung am Freitag, 13. Oktober 2023 einstimmig entschieden, dass die Goetheschule in Einbeck am bisherigen Standort verbleiben soll.

Politik 18.10.2023 10:58:11 UHR

CDU Einbeck begrüßt Kreistagsbeschluss

Einbeck (red). Der CDU Stadtverband Einbeck begrüßt den Beschluss des Kreistages, die Goetheschule am bisherigen Standort neuzubauen. Die Einbecker CDU hatte sich von Beginn an, als erste Partei/Bündnis, klar zum Standort Schützenstraße bekannt und trotz vielfachen Diskussionen immer daran festgehalten.

Politik 18.10.2023 10:48:09 UHR

Stadtratsgruppe LIBERAL UND KLAR zufrieden mit Entscheidung zum Neubau der Goetheschule

Einbeck (red). Erleichtert hat die Einbecker Ratsgruppe LIBERAL UND KLAR die Entscheidung des Kreistages zu den Neubauplänen der Goetheschule zur Kenntnis genommen. Die Gruppe mit Marlies Grascha, Hilmar Kahle (beide FDP) und Sprecher Alexander Kloss (parteilos) hatte sich bereits im Juni und damit als erste der im Stadtrat vertretenen Parteien und Gruppen klar für die Weiterentwicklung der Schule an ihrem gewachsenen Standort Schützenstraße ausgesprochen.

Vorausgegangen waren intensive Gespräche mit der Schulleitung, Teilen des Kollegiums sowie Baufachleuten und Schülern.

Politik 17.10.2023 13:25:00 UHR

Windpark Holtensen-Hullersen bringt grünen Strom und eröffnet finanzielle Möglichkeiten für betroffene Ortschaften

Einbeck (red). „Die Dinger sind schon gewaltig hoch, besonders wenn man direkt darunter steht“, so der Eindruck, den Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion bei einer Besichtigung vor Ort gewonnen haben.

Politik 16.10.2023 09:30:55 UHR

FDP: „Altersdiskriminierung durch die geplante, neue EU-Führerscheinrichtlinie“.

Das EU-Parlament plant, das EU-Führerscheingesetz zu ändern. Die federführend zuständige französische EU-Abgeordnete von den Grünen Karima Delli will unter anderem durchsetzen, dass Seniorinnen und Senioren auf medizinische Tests verpflichtet werden, um die „körperliche und geistige Tauglichkeit“ von Autofahrerinnen und Autofahrern zu gewährleisten.