Cookie-Einstellungen

Wir verwenden Cookies, um Ihnen ein optimales Webseiten-Erlebnis zu bieten. Dazu zählen Cookies, die für den Betrieb der Seite und für die Steuerung unserer kommerziellen Unternehmensziele notwendig sind, sowie solche, die lediglich zu anonymen Statistikzwecken, für Komforteinstellungen oder zur Anzeige personalisierter Inhalte genutzt werden. Sie können selbst entscheiden, welche Kategorien Sie zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass auf Basis Ihrer Einstellungen womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen. Weitere Informationen finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen.

Essenziell

Diese Cookies sind für den Betrieb der Seite unbedingt notwendig und ermöglichen beispielsweise sicherheitsrelevante Funktionalitäten.

Statistik

Um unser Angebot und unsere Webseite weiter zu verbessern, erfassen wir anonymisierte Daten für Statistiken und Analysen. Mithilfe dieser Cookies können wir beispielsweise die Besucherzahlen und den Effekt bestimmter Seiten unseres Web-Auftritts ermitteln und unsere Inhalte optimieren.

Komfort

Wir nutzen diese Cookies, um Ihnen die Bedienung der Seite zu erleichtern.

Donnerstag, 06. Februar 2020 10:31 Uhr

Statement der Northeimer SPD zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen:

Kreis Northeim (r). Die gestrige Ministerpräsidentenwahl in Thüringen hat für ein politisches Beben in Deutschland gesorgt. Nachfolgend hat sich die Northeimer SPD zu den Ereignissen in Thüringen geäußert. „Wir sind schockiert von den Ereignissen in Thüringen. Dass sich mit Thomas Kemmerich (FDP) ein Vertreter einer demokratischen Partei mithilfe der Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten wählen lässt, ist für uns völlig unverständlich. Dieser Tabubruch stellt eine Zäsur im bisherigen Konsens aller demokratischen Parteien dar, sich nicht mit Stimmen der AfD in Ämter und Funktionen wählen zu lassen. Dass es sich um ein im Vorhinein besprochenes, abgekartetes Spiel handelt, ist im Verlaufe der Ministerpräsidentenwahl deutlich geworden. Im Übrigen spiegelt das gestrige Ergebnis auch nicht die sowohl vor als auch nach der Landtagswahl im Oktober 2019 getätigten Aussagen von CDU und FDP wider, nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bedauern wir, dass CDU und FDP scheinbar nicht mehr davor zurückschrecken, sich mithilfe von AfD-Stimmen wählen zu lassen und mit Vertreterinnen und Vertretern der AfD zusammenzuarbeiten. Wir werden auch ganz genau beobachten, ob der Konsens, nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten, von allen demokratischen Parteien hier vor Ort weiterhin ernst genommen wird und ob man sich im Sinne der demokratischen Verbundenheit noch auf CDU und FDP verlassen kann.“

Sag's deinen Freunden:
Top 5 Nachrichten der Woche
zum Anfang