Einbeck (zir). In der Stadtratssitzung am 3. September stellte Bürgermeisterin Sabine Michalek den Entwurf für den Haushaltsplan 2026/2027 vor. Dabei wurde deutlich, dass die Stadt Einbeck vor großen finanziellen Herausforderungen steht. Die Präsentation verdeutlichte nicht nur die geplanten Investitionen, sondern auch die zunehmenden Belastungen, die die Stadt in den kommenden Jahren stark einschränken könnten.
Deutliche Defizite im Ergebnishaushalt
Der Haushaltsplan weist für das Jahr 2026 ein Defizit von 9,27 Millionen Euro aus. Im Jahr 2027 soll dieses sogar auf rund 10,83 Millionen Euro anwachsen. Auch das Finanzergebnis liegt im roten Bereich: Für 2026 mit minus 12,18 Millionen Euro, für 2027 mit minus 13,06 Millionen Euro. Diese Zahlen machten in der Sitzung deutlich, dass die Stadt Konsolidierungsmaßnahmen ergreifen sollte.
Besonders schwer ins Gewicht falle die Zinslast. Laut Prognosen werden sich die Kosten für Kredite bis 2030 vervielfachen. Hinzu komme, dass die Rücklagen bis Ende 2027 voraussichtlich vollständig aufgebraucht sein werden. Damit verliere die Stadt ihren finanziellen Handlungsspielraum.
Umfangreiche Investitionsplanungen trotz schwieriger Lage
Trotz der angespannten Haushaltslage plant die Stadt weiterhin Investitionen in zentralen Bereichen. Der Investitionsbedarf beläuft sich 2026 auf rund 5,69 Millionen Euro und 2027 auf 5,27 Millionen Euro.
Besonders hervorgehoben wurden folgende Projekte:
- Schulen und Kitas: Fassadensanierungen, Beleuchtungssanierungen, Schließung der Laubengangschule am Teichenweg, Neubauten und Umbauten von Kindergärten.
- Sport und Kultur: Modernisierung der Turnhalle in Greene, Heizungstausch im Stadtmuseum, Bau- und Sanierungsarbeiten an Sportstätten.
- Sicherheit und Ordnung: Anschaffungen für Feuerwehrfahrzeuge, technische Ausstattung, Abrollbehälter und Erweiterungen für den Zivilschutz.
- Infrastruktur: Straßensanierungen, Hochwasserschutzmaßnahmen, Planung und Erschließung neuer Baugebiete.
Risiken für die Zukunft
Bürgermeisterin Michalek warnte vor einem erheblichen Risiko: Aufgrund der Zinsentwicklung könne die Stadt in den kommenden Jahren in eine Situation geraten, in der Kredite nicht mehr mit angemessenem Aufwand zurückgezahlt werden könnten. Bereits ab dem Jahr 2025 übersteigen die Liquiditätskredite das sogenannte Basis-Reinvermögen, wodurch die Gefahr einer Überschuldung deutlich steige.
Hinzu kommt, dass die laufenden Verwaltungstätigkeiten 2026 und 2027 jeweils ein negatives Ergebnis erzeugen. Die Tilgung könne nur noch über Rückgriffe auf Rücklagen und Vorjahresergebnisse erfolgen. Ab 2027 sei damit zu rechnen, dass die Masse der Rücklagen aufgebraucht sein werde.
Ausblick und Handlungsbedarf
„Unter Wahrung der dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt Einbeck soll die Lebensqualität und das Wohl der Menschen unserer Stadt langfristig gewährleistet werden“, zitierte Michalek das Leitbild der Kommune. Angesichts der aktuellen Prognosen sei dieses Ziel jedoch gefährdet.
Um die Handlungs- und Gestaltungsspielräume der Stadt zurückzugewinnen, seien kurzfristige Konsolidierungen notwendig. Dazu zählen insbesondere die Reduzierung nicht zwingend erforderlicher Ausgaben und die Priorisierung von Pflichtaufgaben. Auch ein Haushaltssicherungskonzept werde zunehmend unausweichlich.
Die Bürgermeisterin machte deutlich, dass die kommenden Jahre von schwierigen Entscheidungen geprägt sein werden. Nur durch klare Prioritäten und eine realistische Finanzplanung könne die Stadt langfristig wieder Stabilität gewinnen.