Cookie-Einstellungen

Wir verwenden Cookies, um Ihnen ein optimales Webseiten-Erlebnis zu bieten. Dazu zählen Cookies, die für den Betrieb der Seite und für die Steuerung unserer kommerziellen Unternehmensziele notwendig sind, sowie solche, die lediglich zu anonymen Statistikzwecken, für Komforteinstellungen oder zur Anzeige personalisierter Inhalte genutzt werden. Sie können selbst entscheiden, welche Kategorien Sie zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass auf Basis Ihrer Einstellungen womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen. Weitere Informationen finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen.

Essenziell

Diese Cookies sind für den Betrieb der Seite unbedingt notwendig und ermöglichen beispielsweise sicherheitsrelevante Funktionalitäten.

Statistik

Um unser Angebot und unsere Webseite weiter zu verbessern, erfassen wir anonymisierte Daten für Statistiken und Analysen. Mithilfe dieser Cookies können wir beispielsweise die Besucherzahlen und den Effekt bestimmter Seiten unseres Web-Auftritts ermitteln und unsere Inhalte optimieren.

Komfort

Wir nutzen diese Cookies, um Ihnen die Bedienung der Seite zu erleichtern.

Freitag, 11. Oktober 2024 Mediadaten wsr.tv
Anzeige
Anzeige

Katlenburg (red). „Die Straßenausbaubeiträge sind unsozial und belasten die Bürgerinnen und Bürger in einer Zeit, in der sowieso viel Unsicherheit herrscht und womöglich hohe Nachzahlungen bei der Energie anstehen“, sagt der Landtagsabgeordnete Christian Grascha (FDP). Die Diskussion, die aktuell in Katlenburg-Lindau läuft, ist ein gutes Beispiel dafür, dass die Straßenausbaubeiträge dringend landesweit abgeschafft werden müssten. „Die Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger dürfen nicht zum Spaltpilz vor Ort werden“, so FDP-Landtagskandidatin für den Wahlkreis Northeim, Kornelia Ilsemann.

Die FDP fordere deshalb auf der Landesebene, die Straßenausbaubeiträge generell abzuschaffen und den Kommunen über den Finanzausgleich die wegfallenden Beiträge zu erstatten. Nach Information, die die Landesregierung der FDP-Landtagsfraktion Niedersachsen zur Verfügung gestellt hat, beträgt der auszugleichende Betrag circa 50 Millionen Euro.

Nach Meinung der Freien Demokraten sei dieser Betrag im Haushalt darstellbar. Mit einer Abschaffung der Straßenausbaubeiträge würde Niedersachsen dem Beispiel anderer Bundesländer folgen. Grascha und Ilsemann wundern sich darüber, dass der Bürgermeister der Gemeinde Katlenburg-Lindau die Belastungen der Bürgerinnen und Bürger in Elvershausen so relativiert. Beträge in einer vier- oder auf fünfstelligen Größenordnung seien für viele Bürgerinnen und Bürger eine sehr hohe Belastung. Um solche Konflikte generell zu vermeiden, sei der beste Weg die landesweite Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.

Die FDP im Landkreis Northeim veranstaltet am kommenden Donnerstag, 8. September, um 18 Uhr im Restaurant „Neue Liebe“ in Hardegsen eine Veranstaltung zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge mit dem innenpolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marco Genthe. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, weitere Details zur geplanten Abschaffung zu erfahren.

Foto: FDP

Anzeige
Anzeige
commercial-eckfeld https://commercial.meine-onlinezeitung.de/images/Einbeck/Eckfeld/WIN_Premium_Eckfeld.gif#joomlaImage://local-images/Einbeck/Eckfeld/WIN_Premium_Eckfeld.gif?width=295&height=255