Northeim/Osterode – Mit einem Besuch des CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Sebastian Lechner MdL startete die CDU in Südniedersachsen ins neue Jahr. Der CDU-Stadtverband Osterode hatte Lechner zu seinem traditionellen Neujahrsempfang eingeladen. Der Einladung des zum CDU-Kreisverband Göttingen gehörenden Stadtverbandes folgte auch eine Delegation des CDU-Kreisverbandes Northeim.
In seiner Rede machte Sebastian Lechner deutlich, worauf es aus Sicht der CDU aktuell ankommt: „Wir brauchen wieder mehr Mut zu klaren Entscheidungen, die unser Land voranbringen. Vor allem der Bürokratieabbau ist eines der größten Hemmnisse für wirtschaftliche Entwicklung und muss endlich nachhaltig angegangen werden.“ Mit Blick auf das neu geschaffene Bundesministerium für Staatsmodernisierung zeigte sich Lechner gespannt auf konkrete und wirksame Vorschläge. Es brauche wieder mehr Vertrauen in Unternehmen – unabhängig davon, ob es sich um Dienstleistung, Industrie oder Landwirtschaft handele – statt immer neuer Nachweis- und Dokumentationspflichten.
Auch die in diesem Jahr anstehenden Kommunalwahlen waren Thema seiner Rede. „Unser Ziel ist klar: Wir wollen als CDU wieder stärkste kommunalpolitische Kraft in Niedersachsen werden“, so Lechner.
Voraussetzung dafür sei eine spürbare Entlastung der Kommunen, um ihre Handlungsfähigkeit dauerhaft zu sichern. Die CDU setze sich deshalb für Änderungen im kommunalen Finanzausgleich ein. Darüber hinaus müsse das Fördersystem grundlegend überarbeitet werden. Förderanträge und Verwendungsnachweise dürften nicht so aufwendig sein, dass Kommunen – etwa bei wichtigen Infrastrukturprojekten – faktisch von Fördermitteln ausgeschlossen würden. Effizienter sei es, einen Großteil der Mittel, etwa 75 Prozent des Gesamtvolumens, unbürokratisch über den kommunalen Finanzausgleich bereitzustellen.
Auf Einladung des Osteroder CDU-Vorsitzenden Ingo Eppenstein nahmen für den CDU-Kreisverband Northeim unter anderem Landratskandidat Thorsten Kühn, Kreisvorsitzender David Artschwager sowie Anke Ahrens, Frederic Otto, Karsten Armbrecht und Christel Eppenstein teil. Die Delegation nutzte die Gelegenheit, den überregionalen Austausch zu intensivieren und die Zusammenarbeit über Kreisgrenzen hinweg weiter auszubauen.
Foto: CDU-Kreisverband Northeim
