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Sonntag, 14. Juli 2024 Mediadaten wsr.tv
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Einbeck (red). Die SPD-Fraktionen im Kreistag des Landkreises Northeim und im Rat der Stadt Einbeck haben sich jüngst in einer gemeinsamen Sitzung von Geschäftsführer Christian Gabriel über die aktuelle Entwicklung und die künftigen Anforderungen an die Ilmebahn GmbH Einbeck informieren lassen. Beide Fraktionen sind dabei zu der gemeinsamen Auffassung gelangt, dass das zu 99,6 Prozent im Besitz von Landkreis Northeim und Stadt Einbeck befindliche Verkehrsunternehmen  solide geführt wird und die Geschäfte als Auftragnehmer im Öffentlichen Personennahverkehr, als Eisenbahninfrastrukturunternehmen und als Eisenbahnverkehrsunternehmen leistungsstark ausgeführt werden.

Die kommunale Trägerschaft der Gesellschaft ermöglicht eine Einflussnahme hinsichtlich Struktur auch in Fragen eines zeitgemäßen Angebots im Öffentlichen Personennahverkehr. Die Trägerschaft steht für die SPD im Kreistag und im Stadtrat nicht zur Diskussion, sie strebt Erhalt und bei Bedarf die Stärkung der Gesellschaft an, betonen die beiden Fraktionsvorsitzenden Uwe Schwarz und Dirk Heitmüller.

In zwei Punkten sehen die Sozialdemokraten Handlungsbedarf durch die beiden kommunalen Gesellschafter des Verkehrsunternehmens.

Der Haltepunkt PS.Speicher/BBS im Rahmen der Regionalbahn 86 wird von dieser derzeit im Rahmen einer Probephase nur wochentags zu wenigen Zeiten und am Wochenende gar nicht angefahren. Ein testweises Anfahren an Wochenenden fand im Jahr 2023 in den Sommerferien statt, also in einer Zeit, in der viele Personen verreist sind. Um den touristischen Magnet PS.Speicher auch über die Schiene erreichbar zu machen und möglicherweise dadurch auch die Besucherzahlen zu steigern, halten wir eine stetige Verlängerung der Regionalbahn 86 über den Haltepunkt Einbeck Mitte hinaus bis zum Haltepunkt PS.Speicher für zwingend. Der PS.Speicher als nach eigener Aussage größtes Oldtimer-Museum Europas befindet sich im Landkreis Northeim und ist ein absolutes Juwel in unserer Region.

Weiteren Handlungsbedarf sieht die SPD im Kreistag und im Einbecker Stadtrat in der Frage des Einsatzes von emissionsfreien Fahrzeugen im Zuge der sukzessiven Umsetzung der Clean Vehicle Direktive. Mit dem Gesetz über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge werden bei der öffentlichen Auftragsvergabe erstmals verbindliche Mindestziele für emissionsarme und -freie Pkw sowie leichte und schwere Nutzfahrzeuge, insbesondere für Busse im ÖPNV, für deren Beschaffung sowie für die Beschaffung bestimmter Verkehrsdienstleistungen, bei denen diese Fahrzeuge eingesetzt werden, vorgegeben. Das Gesetz setzt eine europäische Richtlinie um. Die Vorgaben gelten seit dem 2. August 2021 und verpflichten die öffentliche Hand sowie für einzelne Dienstleistungen auch eine Auswahl bestimmter privatrechtlich organisierter Akteure dazu, dass ein Teil der angeschafften Fahrzeuge sauber, das heißt emissionsarm oder -frei, sein muss. Die Quoten für den Bestand emissionsfreier Fahrzeuge werden sukzessive erhöht.

Wie den sozialdemokratischen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern berichtet wurde, erfordert die Wartung von Fahrzeugen mit emissionsfreien Antrieben eine andere Werkstattstruktur als die Wartung von Fahrzeugen mit Verbrennerantrieb. Im derzeitigen Betriebshof der Ilmebahn GmbH ist nach den Ausführungen des Geschäftsführers die Wartung einer größeren Fahrzeugflotte mit emissionsfreiem Antrieb nicht möglich, die Auslagerung der Wartung beziehungsweise die Bereitstellung eines Betriebshofes mit den entsprechenden technischen Voraussetzungen einschließlich erforderlicher Ladeinfrakstruktur zu einem derzeit noch nicht genau definierbaren Zeitpunkt ist erforderlich. Dabei sind die langen Vorlaufzeiten durch Baurecht etc. zu beachten. 

Die SPD-Kreistagsfraktion für die Gremien des Kreistages des Landkreises Northeim sowie die SPD-Stadtratsfraktion für die Gremien des Rates der Stadt Einbeck haben deshalb beantragt, dass die Landrätin beziehungsweise die Bürgermeisterin beauftragt werden, sich gemeinsam bei der Landesverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) für die tägliche und stetige Verlängerung der Regionalbahn 86 über den Haltepunkt Einbeck Mitte bis zum Haltepunkt Einbeck PS.Speicher/BBS einzusetzen und in diese Bemühungen auch den örtlichen Landtagsabgeordneten einzubeziehen. Die Gremien des Landkreises Northeim und der Stadt Einbeck sind über die einzelnen Schritte und das Ergebnis zu informieren.

Außerdem sollen Landrätin und Bürgermeisterin gemeinsam ein Konzept für die künftige Wartung und Ladung von Fahrzeugen der Ilmebahn GmbH mit emissionsfreiem Antrieb erarbeiten und den zuständigen Gremien des Landkreises Northeim und der Stadt Einbeck zur Kenntnisnahme und gegebenenfalls Beschlussfassung vorlegen.

Foto: SPD

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