Politik

Montag, 06. Mai 2019 12:12 Uhr

Uwe Schwarz (MdL): Kommunen im Landkreis Northeim profitieren auch 2019 von Investitionen in Millionenhöhe aus Städtebauförderprogrammen

Einbeck (red). Am vergangenen Freitag hat der niedersächsische Umwelt- und Bauminister Olaf Lies (SPD) die Eckdaten des Städtebauförderprogramms 2019 vorgestellt, das Investitionen in Höhe von insgesamt rund 181,5 Millionen in Kommunen in ganz Niedersachsen vorsieht.

Uwe Schwarz, SPD-Landtagsabgeordneter aus Bad Gandersheim, erklärt dazu: „Auch Städte und Gemeinden im Landkreis Northeim werden von der Städtebauförderung erheblich profitieren. Aus diesen Mitteln, die der Bund...

Mittwoch, 01. Mai 2019 09:08 Uhr

Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis zum Besuch im Landtag

Einbeck/Hannover. Regelmäßig lädt der Einbecker FDP-Abgeordneten Christian Grascha politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis zum Besuch des Niedersächsischen Landtags ein. Die Besuche sollen das Demokratieverständnis fördern und einen unmittelbaren Einblick in die Arbeit der gewählten Abgeordneten geben. Christian Grascha betont: „Ich mache meine Arbeit in Hannover gern transparent und zeige den Wählerinnen und Wählern, aber auch Schulklassen mit zukünf...

Montag, 29. April 2019 10:22 Uhr

SPD: Beim Neustädter Kirchplatz werden Millionen Steuergelder verschwendet

Einbeck (red). Mit dem Großprojekt zur Umgestaltung des Neustädter Kirchplatz werden nach Auffassung der SPD-Stadtratsfraktion mehr als 3 Millionen Euro für die Gestaltung eines freien Platz verschwendet. Derzeit sehe die Kostenschätzung 2,8 Mio. Euro vor. "Angesichts der dramatischen Kostensteigerung im Bausektor muss mit einem Mehrbedarf von mindestens 30 % gerechnet werden", so der stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende Marcus Seidel. "Das wären dann weitere 800.000 Euro die aufgrund der ge...

Freitag, 26. April 2019 09:38 Uhr

Villmar-Doebeling: Den Digitalpakt und die Grundgesetzänderung muss Niedersachsen jetzt für die Bildung nutzen

Landkreis Northeim (red). Die Chancen, die sich jetzt durch den Digitalpakt und durch die Änderung des Grundgesetzes bieten, muss das Land Niedersachsen jetzt nutzen. Dazu hat kürzlich die Fraktion der Freien Demokraten im Landtag einen Entschließungsantrag eingebracht. „Die Grundgesetzänderung wird es ermöglichen, in die Aus- und Weiterbildung von Lehrkräften und in digitale Lernmittel zu investieren“, so die Sprecherin für Bildungspolitik der FDP im Landkreis, Dr. Marion Villmar-...

Sonntag, 21. April 2019 07:36 Uhr

FDP: Grundsteuerreform macht Wohnen teurer - das ist der falsche Weg

Einbeck (red). „Bundesfinanzminister Olaf Scholz macht mit seiner geplanten Grundsteuer-Reform das Wohnen teurer. Mit seinen komplizierten Berechnungskriterien gleicht der Reformvorschlag zudem einem Bürokratiemonster“, so die scharfe Kritik der Freien Demokraten in Einbeck an den Plänen des Bundesfinanzministers. Generell gilt: Je höher die Mietpreise, je jünger das Gebäude und je höher die Bodenrichtwerte, desto höher wird die Grundsteuer sein.

Wenn wertabhängige Kompone...

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